Allgemeine Auftragsbedingungen
soju.studio OG
Zieglergasse 88-90, 1/2-3, 1070 Wien
1. Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
Diese Allgemeinen Auftragsbedingungen (AAB) gelten für alle Design-, Programmierungs- und kreativen Dienstleistungen zwischen soju.studio OG (nachfolgend "AN") und dem Auftraggeber (nachfolgend "AG").
2. Leistungsumfang und Durchführung
Der AN erbringt die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung näher beschriebenen Leistungen. Die Vertragsparteien setzen sich hinsichtlich der Umsetzung der Leistungen ins Einvernehmen.
Es gilt als vereinbart, dass dem AN im Rahmen der Umsetzung ein gestalterischer Spielraum zukommt. Der AN hat diesen Spielraum an den Vorgaben des AG anzupassen. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
Der AN erbringt die Leistung eigenverantwortlich in eigener Person und ist berechtigt, zur Leistungserbringung sachverständige Mitarbeiter oder Kooperationspartner heranzuziehen.
Der AG sorgt dafür, dass dem Auftragnehmer alle Unterlagen, Informationen und Anweisungen, die zur optimalen Auftragserfüllung notwendig sind, gemäß vereinbarten Zeitplan und in ihrer Gesamtheit zur Verfügung gestellt werden.
3. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Soweit zwischen AG und AN nichts Abweichendes vereinbart wurde, räumt der AN dem AG ein ausschließliches Werknutzungsrecht ein. Hiervon ausgenommen sind wiederverwendbare Code-Komponenten, Frameworks und generische Gestaltungselemente.
Der AG erwirbt mit vollständiger Bezahlung des Gesamthonorars Nebenkosten das vereinbarte Nutzungsrecht an den in Erfüllung des Auftrags geschaffenen Werken in der gelieferten Fassung, für den vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang.
Wurden über Nutzungszweck und -umfang keine Vereinbarungen getroffen, gilt der für die Auftragserfüllung erforderliche Mindestumfang. Jede anderweitige oder weitergehende zukünftige Nutzung erfordert die honorarwirksame Zustimmung des ANs.
Jede Änderung, Bearbeitung oder Nachahmung der zur Nutzung überlassenen Werke ist unzulässig, solange nicht das Recht auf Bearbeitung schriftlich und gegen Honorar eingeräumt wurde.
Die dem AG eingeräumten Rechte dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung des ANs an Dritte entgeltlich oder unentgeltlich weitergegeben werden.
Der AN hat das Recht, einen Urheberrechtsvermerk in geeigneter Form anzubringen und das Werk online und offline zu Werbezwecken zu verwenden.
An den Entwürfen, Ausarbeitungen, Quellcode und Arbeitsdateien erwirbt der AG kein Eigentum, sofern nicht anders vereinbart. Die Herausgabe von offenen Arbeitsdateien (z.B. InDesign, Photoshop, Illustrator, Figma-Dateien) ist nicht automatisch inkludiert.
4. Honorar und Zahlungsbedingungen
Das Honorar ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Der AN ist berechtigt, nach jeweiligem Projektfortschritt Teilrechnungen zu legen. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Rechnungsstellung, sofern nicht anders vereinbart.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9,2% p.a. über dem Basiszinssatz berechnet. Der AN behält sich vor, im Falle eines Zahlungsverzuges von mehr als 14 Tagen nach schriftlicher Mahnung die Arbeiten einzustellen.
Nebenkosten wie Reisekosten, Druckkosten, Lizenzgebühren für Schriften oder Stockmaterial, Hosting-Kosten, Studiomieten etc. werden, soweit nicht im Angebot inkludiert, gesondert nach Aufwand verrechnet und sind vom AG vorab freizugeben.
5. Gewährleistung und Haftung
Der AG verpflichtet sich, die gelieferten Leistungen unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu prüfen und diese binnen 7 Tagen schriftlich zu rügen. Wird keine Mängelrüge erhoben, gilt die Leistung als mängelfrei abgenommen. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Die Abnahme erfolgt bei Designleistungen mit Auslieferung der Endfassung, bei Programmierleistungen mit erfolgreichem Testing und Freigabe durch den AG.
Die Haftung des ANs ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit sowie für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Die Haftung ist der Höhe nach mit der Auftragssumme begrenzt, maximal jedoch mit EUR 50.000,00. Für Druckfehler, die aufgrund vom AG gelieferter fehlerhafter Unterlagen entstehen, übernimmt der AN keine Haftung.
6. Projektlaufzeit und Termine
Terminvereinbarungen sind nur dann verbindlich, wenn sie vom AN schriftlich bestätigt wurden und der AG alle erforderlichen Informationen und Materialien fristgerecht zur Verfügung gestellt hat.
Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, behördlicher Eingriffe, Arbeitskämpfe oder anderer vom AN nicht zu vertretender Umstände führen zu einer entsprechenden Verlängerung der Leistungsfristen.
Kommt der AG in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, ist der AN berechtigt etwaige Mehrkosten zu verrechnen
7. Korrekturen und Änderungswünsche
Der im Angebot kalkulierte Leistungsumfang beinhaltet in der Regel eine Korrekturschleife nach Präsentation des ersten Entwurfs bzw. der ersten Fassung.
Weitere Korrektur- und Änderungswünsche, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, werden nach Aufwand gesondert verrechnet.
Änderungswünsche nach erfolgter Freigabe oder nach Produktionsbeginn (z.B. Druck) gehen vollständig zu Lasten des AG und werden nach Aufwand verrechnet.
8. Kündigung und vorzeitige Beendigung
Beide Vertragsparteien können den Auftrag jederzeit schriftlich kündigen. Bei Kündigung durch den AG hat dieser bereits erbrachte Leistungen entsprechend dem Projektfortschritt zu vergüten.
Bei Kündigung durch den AN aus wichtigem Grund (z.B. Zahlungsverzug trotz Mahnung, fehlende Mitwirkung des AG) bleiben alle Ansprüche des ANs auf Honorar und Kostenersatz bestehen.
Im Falle einer Kündigung stehen dem AN die bis dahin erstellten Werke, Entwürfe und Dateien weiterhin urheberrechtlich zu, sofern keine vollständige Bezahlung erfolgt ist.
10. Geheimhaltung und Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort. Der AN ist jedoch berechtigt, die erstellten Arbeiten in seinem Portfolio zu Werbezwecken zu präsentieren, sofern nichts anderes vereinbart wird
11. Druckabwicklung und externe Dienstleister
Bei Printprojekten liefert der AN druckfertige Daten. Die Beauftragung und Bezahlung der Druckerei erfolgt in der Regel direkt durch den AG, sofern nicht anders vereinbart.
Der AN übernimmt keine Haftung für Fehler in der Druckproduktion, die nicht auf fehlerhafte Datenlieferung zurückzuführen sind.
Für die Beauftragung externer Dienstleister (Fotografen, Illustratoren, Programmierer, etc.) im Auftrag des AG gelten separate Vereinbarungen. Der AN unterstützt bei der Koordination.
12. Lizenzen und Drittmaterial
Für die Nutzung von lizenzpflichtigem Material (Schriften, Stockfotos, Illustrationen, etc.) ist der AG verantwortlich, sofern nicht anders vereinbart.
Der AN weist auf erforderliche Lizenzen hin. Die Lizenzkosten sind nicht im Honorar inkludiert und werden nach Aufwand verrechnet.
Der AG gewährleistet, dass alle von ihm zur Verfügung gestellten Materialien (Texte, Bilder, Logos, etc.) frei von Rechten Dritter sind und zur vereinbarten Nutzung berechtigen.
13. Schlussbestimmungen
Auf den Vertrag ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anwendbar.
Erfüllungsort ist der Firmensitz des AN. Für Streitigkeiten gilt die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts am Firmensitz des ANs.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
Bei Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen wird die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestandteile nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Diese Allgemeinen Auftragsbedingungen sind unter www.soju.studio/agb abrufbar.
Stand: November 2025
soju.studio OG
Göksu Selin, Rippl Andreas, Tran HaNan